Allgemeine Geschäftsbedingungen der ZFabrik Software GmbH & Co. KG

1. Geltungsbereich

Die ZFabrik erbringt Ihre Leistungen grundsätzlich nicht an private Endverbraucher, sondern an Gewerbetreibende (B2B – Geschäfte), die nachfolgenden AGB richten sich an diese Adressaten.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der ZFABRIK SOFTWARE GMBH & CO. KG (nachfolgend ZFABRIK) gelten für alle Dienste der ZFABRIK.
ZFABRIK erbringt alle Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese abweichende Bedingungen enthalten.
ZFabrik kann diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von ZFABRIK gesetzten Frist, gilt die Änderung als genehmigt

2. Leistungen der ZFABRIK

Der Umfang der von der ZFabrik erbrachten Leistungen ergibt sich aus den jeweils vertragsbezogenen Leistungsbeschreibungen und Verträgen, z.B. Hostingvertrag, Werkvertrag etc.

Über das mit der Software ausgelieferte Schriftmaterial, die Programmbeschreibung und die in die Software implementierte Benutzerführung und/oder Online-Hilfe hinausgehend sind die Lieferung von Handbüchern und Dokumentationen oder eine Einweisung nur dann geschuldet, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist.

 

Verlangt der Kunde nach Auftragserteilung Änderungen oder Ergänzungen des Auftrages oder treten sonstige Umstände ein, die ZFabrik eine Einhaltung des Liefertermins unmöglich machen, obwohl die ZFabrik diese Umstände nicht zu vertreten hat, so verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum.

 

Wird die ZFabrik an der rechtzeitigen Vertragserfüllung, z. B. durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen bei ihr oder bei ihren Zulieferanten gehindert, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze mit der Maßgabe, dass der Kunde nach Ablauf von einem Monat eine Nachfrist von sechs Wochen setzen kann.

 

Ist die Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik oder Aussperrung oder auf sonstige nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen von der ZFabrik nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist angemessen verlängert.

 

Wird der ZFabrik die Vertragserfüllung aus den vorgenannten Gründen ganz oder teilweise unmöglich, so wird sie von ihrer Lieferpflicht frei.

 

Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn er der ZFabrik nach Ablauf der verlängerten Frist eine angemessene Nachfrist setzt. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen, wenn die ZFabrik nicht innerhalb der Nachfrist erfüllt.

3. Zahlungsbedingungen

3.1 ZFABRIK steht es frei zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung bereitzustellen. Ein Rechnungsversand per E-Mail ist kostenlos. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, kann ZFABRIK hierfür ein Entgelt von 2,50 € je Rechnung verlangen.

3.2 Zahlungsbedingungen, Preise

Alle Rechnungen der Firma ZFabrik sind innerhalb des ausgewiesenen Zahlungszieles ab Rechnungsdatum zahlbar. Maßgebend ist das Datum des Eingangs der Zahlung bei der ZFabrik. Im Verzugsfalle ist die Firma ZFabrik berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist ZFabrik  berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen. Sofern am Vertrag ein Verbraucher nicht beteiligt sind ist ZFabrik berechtigt, Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz ab Fälligkeit des Rechnungsbetrages zu berechnen.

 

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die ZFabrik ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.

 

Soweit auch Dienstleistungen angeboten werden, gilt ein angekündigter Termin als unverbindlicher Richttermin, sofern von ZFabrik eine anders lautende ausdrückliche schriftliche Zusicherung nicht gemacht wird.

3.3 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann ZFABRIK ihre Dienste sperren.

4. Pflichten des Kunden

4.1. Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen

4.2 ZFABRIK kann Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an die E-Mail-Adresse des Kunden schicken. Der Kunde wird die E-Mail-Adresse, die ZFABRIK gegenüber als Kontaktadresse dient, regelmäßig abrufen.
 

5. Haftung der ZFABRIK

1. Für Sach- und Rechtsmängel haftet ZFABRIK nach den gesetzlichen Bestimmungen. Kunden der ZFabrik sind ausnahmslos Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

2. Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet ZFABRIK unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. ZFABRIK haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) und für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten haftet ZFABRIK nicht.

3. Die Haftungsbeschränkungen des Abs. 2 gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

4. Ist die Haftung von ZFABRIK ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

5. Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die ZFABRIK oder Dritte, durch die missbräuchlich oder rechtswidrige Verwendung der ZFABRIK - Dienste oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

 

Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Sicherheitsvorkehrungen zum Schutze Ihrer Daten und anderer Software zu treffen, insbesondere Sicherungen in solchen zeitlichen Abständen anzufertigen, wie sie in Ihrem Tätigkeitsbereich bei Beachtung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns üblich sind. Für den Verlust von Daten, der bei Beachtung dieser Verpflichtung vermeidbar gewesen wäre, haftet die ZFabrik nicht

 

6. Im Falle einer Inanspruchnahme der ZFabrik ist ein Mitverschulden des Kunden angemessen zu berücksichtigen, insbesondere bei unzureichenden Fehlermeldungen oder unzureichender Datensicherung. Unzureichende Datensicherung liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde es versäumt hat, durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Sicherungsmaßnahmen gegen Einwirkungen von außen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere gegen Computerviren und sonstige Phänomene, die einzelne Daten oder einen gesamten Datenbestand gefährden können.

 

7. Die ZFabrik haftet bei Erbringen von Software-Dienstleistungen, Installations- und Wartungsleistungen nur im Rahmen der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns, die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt.

Die ZFabrik übernimmt keine Haftung dafür, dass die Software für die Zwecke des Kunden geeignet ist und mit bereits vorhandener Software zusammenarbeitet.

 

6. Datenschutz

1. Der Vertragspartner wird hiermit gem. § 33 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass ZFABRIK personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

2. Soweit sich ZFABRIK Dritter zu Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist ZFABRIK berechtigt, die Teilnehmerdaten unter Beachtung der Regelung des § 28 BDSG offenzulegen. Dazu ist ZFABRIK im Übrigen in den Fällen berechtigt, in denen die Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern in den Anlagen von ZFABRIK sowie in den in Anspruch genommenen Anlagen Dritter die Übermittlung von Daten nötig machen.

3. ZFABRIK erklärt, dass Ihre Mitarbeiter, die im Rahmen dieses Vertrages tätig werden, auf das Datengeheimnis gem. § 5 BDSG verpflichtet worden sind und ZFABRIK die nach § 9 BDSG erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um die Ausführung der Vorschriften des BDSG zu gewährleisten.

 

7. Gerichtsstand

 

Als Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Wiesloch vereinbart. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.